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   KG, 29.09.2015 - 1 W 11/15   

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https://dejure.org/2015,33346
KG, 29.09.2015 - 1 W 11/15 (https://dejure.org/2015,33346)
KG, Entscheidung vom 29.09.2015 - 1 W 11/15 (https://dejure.org/2015,33346)
KG, Entscheidung vom 29. September 2015 - 1 W 11/15 (https://dejure.org/2015,33346)
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  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eigentümergemeinschaft kann Berechtigte einer (beschränkt persönlichen) Dienstbarkeit sein!

 
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  • BGH, 02.06.2005 - V ZB 32/05

    Rechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft; Vollstreckungen von

    Auszug aus KG, 29.09.2015 - 1 W 11/15
    Sie ist Inhaberin der als Gemeinschaft gesetzlich begründeten und rechtsgeschäftlich erworbenen Rechte und Pflichten, § 10 Abs. 6 S. 1 und 2 WEG (BGH, NJW 2005, 2061).

    Grundsätzlich besteht danach kein Anlass zu Zweifeln, dass die Wohnungseigentümergemeinschaft nicht auch Berechtigte einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit sein kann (Grziwotz, in: Erman, BGB, 10. Aufl., § 10 WEG, Rdn. 4; Dötsch, in: Timme, WEG, 2. Aufl., § 10, Rdn. 466; Böhringer, NotBZ 2008, 179, 184; Hügel, DNotZ 2007, 326, 338; Rapp, MittBayNot 2005, 449; DNotI-Gutachten vom 15. November -, Nr. 129175).

  • BGH, 04.12.2008 - V ZB 74/08

    Grundbucheintragung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts

    Auszug aus KG, 29.09.2015 - 1 W 11/15
    Denn nur wer rechtsfähig ist, kann überhaupt Rechte erwerben und in Folge dessen im Grundbuch eingetragen werden (vgl. BGH, NJW 2009, 594, 595 - zur Grundbuchfähigkeit der teilrechtsfähigen Gesellschaft bürgerlichen Rechts).
  • OLG Hamm, 04.05.2010 - 15 W 382/09

    Umfang der Rechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft

    Auszug aus KG, 29.09.2015 - 1 W 11/15
    Insoweit kann es sich ohne weiteres um einen Gegenstand handeln, der dem Verwaltungsvermögen der Gemeinschaft zuzuordnen ist (vgl. OLG Hamm, MittBayNot 2010, 470; 471; Suilmann in: Jennißen, WEG, 4. Aufl. 2015, § 21, Rdn. 101; Hügel, in: BeckOK, BGB, Stand August 2015, § 10, Rdn. 44) und in dessen Zusammenhang sie - volle (vgl. Böttcher, a.a.O., Einl C, Rdn. 60) - Rechtsfähigkeit besitzt.
  • OLG München, 13.01.2010 - 34 Wx 117/09

    Grundbuchverfahren: Eintragung eines Amtswiderspruchs; Eintragung einer

    Auszug aus KG, 29.09.2015 - 1 W 11/15
    Insoweit kann die Wohnungseigentümergemeinschaft als solche als Inhaberin in ihrer Person begründeter Rechte im Grundbuch eingetragen werden (BGH, a.a.O., 2065; OLG München, FGPrax 2010, 120).
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